Allein 320.000 Menschen demonstrierten am 17. September letzten Jahres in 7 deutschen Großstädten gegen die geplanten Freihandelsabkommen CETA und TTIP. Im Mai 2017 gab der Europäische Gerichtshof in Luxemburg der Klage der Europäischen Bürgerinitiative Recht, wonach die Verweigerung der offiziellen Registrierung als EBI durch die EU-Kommission vom September 2014 illegal war. Diese Registrierung wäre für…
CETA, TTIP und TiSA – Heuschreckenkapitalismus vs. Soziale MarktwirtschaftWarum führen die Freihandelsverträge CETA, TTIP und TiSA nicht zu einer mehrheitsfähigen Handels- und Außenwirtschaftspolitik? Die aktuelle Handelspolitik der EU und der Bundesregierung verliert an Rückhalt und Glaubwürdigkeit. Je länger die Kontroverse um die geplanten Freihandelsverträge dauert, desto grundsätzlicher lehnen immer mehr Menschen diese Abkommen aus guten…
Nur wenn die TTIP-Verträge zu 100% umgesetzt werden – das bedeutet beim höchsten Liberalisierungsgrad – käme es gemäß den Prognosen, die sofort nach Bekanntwerden der geheimen Verhandlungen auftauchten, in Europa zu Wirtschaftswachstum und neuen Arbeitsplätzen. So soll es – auf zehn Jahre gerechnet – in der gesamten EU bis zu 400.000, in Deutschland zwischen 18.000…